Parlamentssitzung vom 27. Juni 2024
Vorschau der Fraktion GRÜNE prowil auf die Sitzung des Stadtparlaments vom Donnerstag, 27. Juni 2024. Die Sitzung findet ab 17.00 Uhr in der Tonhalle statt und kann per Live Stream oder vor Ort mitverfolgt werden. Um 19.15 Uhr wird die neue Präsidentin der St.Galler Kantonsregierung, Susanne Hartmann, offiziell in ihrer Heimatstadt empfangen. Die ganze Bevölkerung ist eingelanden, der Parlamentssitzung und dem anschliessenden Empfang mit Apéro beizuwohnen.
Live Stream und Videoaufzeichnungen Stadtparlament Wil
Voraussichtlich können nicht alle acht traktandierten Vorlagen behandelt werden. Die wichtigsten Geschäfte der Sitzung sind:
- Ein Kreditantrag (max. Fr. 161’000.- jährlich wiederkehrend) für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Abteilung Hochbau: Die Stelle wird für die Umsetzung wichtiger Projekte, darunter die Sanierung des Gare de Lion, benötigt. Unsere Fraktion stimmt dem Antrag zu, obwohl zu kritisieren ist, dass das Departement Bau, Umwelt und Verkehr noch immer keine projektbezogene Leistungserfassung eingeführt hat.
- Ein Baukredit von rund Fr. 25.5 Mio. für den Neubau des Werkhofs an der St.Gallerstrasse im Osten von Wil: Auch dieses Projekt wird von unserer Fraktion unterstützt, obwohl wir der Meinung sind, dass bei der Planung Chancen verpasst wurden. Durch eine Zusammenlegung des städtischen Werkhofs mit dem Werkhof der Technischen Betriebe hätten Synergien genutzt werden können. Zudem wird das Grundstück mit dem teilweise eingeschossigen, teilweise zweigeschossigen Neubau schlecht ausgenutzt. Das Projekt an sich weist jedoch eine hohe Qualität auf, insbesondere wird es zu einem grossen Teil aus Holz erstellt. Aufgrund der hohen Baukosten wird nach dem Parlament auch noch das Stimmvolk über den Kredit befinden können.
- Die zweite Lesung des Nachtrags IV zur Gemeindeordnung, mit welchem die Kreditkompetenzen für Liegenschaftengeschäfte angepasst werden sollen: Vermutlich wird darüber keine Diskussion mehr geführt. Das Ergebnis der ersten Lesung ist für uns wunschgemäss ausgefallen (siehe Newsletter vom 6. Juni). Auch über diese Vorlage wird eine obligatorische Volksabstimmung durchgeführt.